Pro Bono Rechtsberatung von Hengeler Mueller

Als Ausdruck der gesellschaftlichen Verantwortung einer führenden Wirtschafts­kanzlei übernimmt Hengeler Mueller in geeigneten Fällen Rechts­beratungs­­aufgaben, durch die ein guter Zweck gefördert wird. Empfänger von Pro Bono Rechts­beratung durch Hengeler Mueller sind insbesondere gemein­­nützige Institutionen auf Gebieten wie Bildung und Wissen­schaft, Gesund­heit, Umwelt, Kunst und Kultur, Menschen­­rechte und Rechts­­staatlichkeit sowie Bekämpfung von Hunger und Armut. Für Pro Bono Rechts­beratung wird kein oder nur ein reduziertes Honorar in Rechnung gestellt, soweit dies nach den einschlägigen berufsrechtlichen Vorschriften zulässig ist.

Hengeler Mueller ist Mitglied des Vereins Pro Bono Deutschland e.V., Frankfurt am Main, der u.a. den Zweck verfolgt, das bürger­schaftliche Engage­ment im Bereich der unentgeltlichen Rechts­beratung zu fördern.

Bei Fragen zu unserer Pro Bono-Arbeit wenden Sie sich gern an Dr. Annika Clauss (Büro Frankfurt) oder Dr. Georg Seyfarth (Büro Düsseldorf).

Beispiele aus der vielfältigen Pro Bono-Rechtsberatung von Hengeler Mueller:

Afro-Deutsche Jurist:innen e.V.

Der gemeinnützige Verein Afro-Deutsche Jurist:innen e.V. wurde im Jahr 2022 gegründet. Er setzt sich dafür ein, die Perspektive Schwarzer Menschen in die rechtliche Debatte mit einzubringen und somit zur Gleichberechtigung Schwarzer Personen in Deutschland beizutragen. Daneben hat der Verein sich das Ziel gesetzt, Sichtbarkeit für die afro-diasporische Community in Deutschland zu schaffen und als Ansprechpartner zu fungieren, zum Beispiel durch die Vermittlung eines Rechtsbestandes aus dem Verein oder dem unmittelbaren Netzwerk. Neben regelmäßigen Veranstaltungen wie Community-Treffen oder Kamingesprächen, in deren Rahmen Vereinsmitglieder über ihren Werdegang berichten, richtet der Verein im Jahr 2023 erstmals eine Fachtagung aus.

Hengeler Mueller berät den Verein Afro-Deutsche Jurist:innen e.V. zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen.

Start Right e.V.

Der Start Right e.V. (www.start-right.de/) berät soziale Initiativen bei der Wahl geeigneter Organisationsformen und bei weiteren Rechtsfragen, die in der Gründungsphase auftreten. Die Beratung übernehmen Jura-Studierende unter Anleitung von Volljuristinnen und Volljuristen. StartRight e.V. unterstützt gemeinsam mit Hengeler Mueller in der Gründungsphase vielfältige soziale Initiativen wie die folgenden:

  • uNowanga gUG (www.unowanga.com/) ist eine gemeinnützige Organisation, die südafrikanischen Jugendlichen die Möglichkeit bietet, die deutsche Sprache zu lernen und in Deutschland zur Pflegekraft ausgebildet zu werden. Als ausgebildete Fachkräfte können die Jugendlichen entscheiden, ob sie ihr Berufsleben in Deutschland oder in Südafrika starten möchten.
  • Der Klima-Mitbestimmung – JETZT e.V. (https://klimamitbestimmung.de) hat das Ziel, einen bundesweiten Klima-Bürgerrat durch den Bundestag einberufen zu lassen und ein breites gesellschaftliches Unterstützungsbündnis für weitere Klima-Bürgerräte zu bilden.
  • Im Teddybärkrankenhaus München (www.tbk-muenchen.de) engagieren sich Studierende der Münchener Universitäten LMU und TUM, die Kinder auf spielerische Art an die Umgebung eines Krankenhauses heranführen und ihnen so die Angst vor Arztbesuchen nehmen wollen.
  • Der ApplicAid e.V. (www.applicaid.org) unterstützt junge Menschen mit einem bildungsbenachteiligten Hintergrund bei der Bewerbung für Stipendien.

Hengeler Mueller leitet die Beraterinnen und Berater von Start Right e.V. bei der Mandatsführung an und unterstützt Start Right e.V. bei der Ausbildung der Studierenden zu studentischen Rechtsberaterinnen und -beratern.

KJSH - Stiftung für Kinder-, Jugend- und Soziale Hilfen

Die Online-Beratung JugendNotmail der KJSH - Stiftung für Kinder-, Jugend- und Soziale Hilfen bietet Kindern und Jugendlichen seit mehr als 20 Jahren eine niedrigschwellige Möglichkeit, sich bei persönliche Problemen digital Gehör zu verschaffen. Ziel ist es, ein Bewusstsein für einen offenen und guten Umgang mit der eigenen mentalen Gesundheit zu erzeugen und den Schritt zu erleichtern, sich passende Hilfe zu suchen. Junge Menschen haben die Möglichkeit, vertraulich über schwierige, belastende, tabuisierte oder intime Dinge zu berichten. Dafür stehen inzwischen 250 ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Beratungen per Mail oder Chat zur Verfügung. Allein 2021 haben Kinder und Jugendliche in mehr als 4.000 digitalen Beratungen davon Gebrauch gemacht.

Hengeler Mueller berät seit 2020 die KJSH unentgeltlich zu vertrags-, vergabe- und zuwendungsrechtlichen Themen bei der Neugestaltung der Beratungsplattform und der Entwicklung einer zugehörigen App.

Bericht über die Einhaltung der UN-Grundprinzipien der Rolle der Rechtsanwälte

Angesichts der zunehmenden weltweiten Herausforderungen für die Rechtsstaatlichkeit und der Gefahren für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten auf der ganzen Welt hat "The Law Society of England and Wales" einen Bericht über die internationale Geltung und Beachtung der UN-Grundprinzipien zur Rolle der Rechtsanwälte (UN Basic Principles on the Role of Lawyers) erstellt. Der Grundsatz der Vertraulichkeit zwischen Anwalt und Mandant, das Recht auf eine angemessene Verteidigung und der Zugang zu anwaltlicher Vertretung und Rechtsbeistand sind Kernelemente des Anwaltsberufs und eines rechtsstaatlichen Justizsystems. Ohne die Achtung dieser Grundsätze können Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte ihre Aufgabe, die Rechtsstaatlichkeit zu fördern und ihre Mandanten zu unterstützen, nicht erfüllen. In einer Zeit, in der die Unabhängigkeit des Anwaltsberufs in vielen Ländern der Welt bedroht ist, ist immer wieder daran zu erinnern, dass diese Kernelemtente und die anwaltliche Unabhängigkeit Werte darstellen, die alle rechtsstaatlich geprägten Länder und Rechtskulturen teilen.

Der Bericht der englischen Anwaltsvereinigung beleuchtet den Status der Unabhängigkeit des Anwaltsberufs in 15 Jurisdiktionen aus verschiedenen Regionen: Europa, Nord- und Südamerika, Asien, der Nahe Osten sowie Afrika. Er enthält Hinweise auf Entscheidungen internationaler Gerichte und Gremien. Aus dem Bericht geht hervor, dass die im Rahmen der Vereinten Nationen aufgestellten Grundsätze für die Ausübung des Rechtsanwaltsberufs in der Rechtsprechung der Obersten Gerichtshöfe in allen untersuchten Ländern anerkannt werden.

Hengeler Mueller hat die Law Society zusammen mit der Best Friend-Kanzlei Slaughter and May bei diesem aufschlussreichen und aktuell bedeutenden Forschungsprojekt pro bono unterstützt. Die Hengeler Mueller-Anwälte Clara Lütgerath und Dirk Uwer haben das Deutschland-Kapitel des Berichts verfasst.

African Parks Network

Die Umwelt- und Tierschutzorganisation African Parks Network hat eine deutsche Stiftung zur Sammlung von Großspenden ins Leben gerufen. Die Non-Profit-Organisation ist für die Wiederherstellung sowie das langfristige Management von Nationalparks in Partnerschaft mit Regierungen und lokalen Gemeinden verantwortlich. Sie führt derzeit 19 Nationalparks und Schutzzonen in 11 Ländern (Angola, Benin, Zentralafrikanische Republik, Tschad, die Demokratische Republik Kongo, Malawi, Mosambik, die Republik Kongo, Ruanda, Sambia und Simbabwe) mit mehr als 14,2 Mio. Hektar Land.

Hengeler Mueller hat African Parks bei der Gründung und Inbetriebnahme der gemeinnützigen Stiftung African Parks Deutschland Stiftung unentgeltlich beraten.

International Refugee Assistance Project (IRAP)

Die US-amerikanische Non-Profit-Organisation International Refugee Assistance Project, Inc. (IRAP) ist nun auch in Europa präsent. IRAP ist eine dynamische und wachsende Rechts-, Politik- und Interessenvertretungsorganisation, die sich für die Entwicklung und Durchsetzung eines Systems von Rechtsansprüchen und Menschenrechten für Flüchtlinge und Vertriebene auf der ganzen Welt einsetzt. Sie bietet als eine der führenden Organisationen Menschen im Zuge von Registrierungs-, Schutz- und Umsiedlungsverfahren kostenlose und umfassende Rechtsberatung.

IRAP hat in Berlin eine hundertprozentige Tochtergesellschaft in der Rechtsform einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) gegründet. Die Tochtergesellschaft repräsentiert die IRAP und ihre Arbeit in Europa. Hengeler Mueller hat IRAP pro bono bei der Errichtung ihrer europäischen Präsenz in Berlin beraten.

Verein für Socialpolitik e.V.

Der Verein für Socialpolitik ist einer der ältesten Vereine Deutschlands. In der Zeit Bismarcks als nicht eingetragener Verein gegründet (1873), war er zunächst eine Art sozialpolitischer „Agitationsverein“. Über die Jahre entwickelte er sich zu einem fachübergreifenden wissenschaftlichen Forum. Nach zwischenzeitlicher Selbstauflösung, um der Gleichschaltung durch die Nationalsozialisten zu entgehen, wurde der Verein 1948 wiedergegründet. Er hat heute rd. 4.000 Mitglieder, in erster Linie deutschsprachige Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler aus aller Welt, und genießt hohes Ansehen. Der Verein ist gemeinnützig, er fördert Wissenschaft und Forschung. Dazu veranstaltet er u.a. wissenschaftliche Tagungen zu grundlegenden und aktuellen wirtschaftspolitischen Themen, gibt Schriften (u.a. zwei Fachzeitschriften) heraus, fördert den wissenschaftlichen Nachwuchs und hat sich einem Ethikkodex für ethisch vertretbares wissenschaftliches Arbeiten verpflichtet.

Der Verein bestand bisher als nicht eingetragener Verein. Hengeler Mueller hat den Verein bei der Neufassung der Satzung und Etablierung als eingetragener Verein beraten.

Visioneers e.V.  

Visioneers e.V. wurde im Jahr 2015 gegründet und hat es sich zur Aufgabe gemacht, geflüchtete Familien und Einzelpersonen durch Angebote wie Mentorenprogramme und Wohnungsvermittlung bei der Integration zu unterstützen. Zudem ist der Verein auf dem Gebiet der internationalen Entwicklungshilfe tätig und vermittelt Freiwillige beispielsweise an Schulbauprojekte oder Projekte, die beim Ausstieg aus der Prostitution unterstützen oder medizinische Kenntnisse vermitteln. Eine besondere Art der Freiwilligenvermittlung durch Visioneers e.V. ist das „Corporate Volunteering“, bei dem Unternehmen Möglichkeiten aufgezeigt werden, ihre Mitarbeiter im Rahmen von Aktionstagen oder mehrtägigen Aktionen zugunsten von gemeinnützigen Projekten einzusetzen.

Hengeler Mueller hat Visioneers e.V. bei der im Zuge der Erweiterung des Tätigkeitsfelds des Vereins erforderlich gewordenen Neufassung der Satzung sowie zu Vorstandsangelegenheiten beraten. 

Georg-Speyer-Haus

Das Georg-Speyer-Haus, eine Stiftung des privaten Rechts, ist eine aus­schließ­lich zu Gemein­wohl­zwecken tätige Forschungs­einrichtung in Frankfurt am Main. Nach seiner Gründung im Jahr 1904 diente das Georg-Speyer-Haus zunächst als Forschungs­stätte für Paul Ehrlich, der im Jahr 1908 für seine immuno­logischen Arbeiten den Nobel­preis für Physiologie oder Medizin erhielt und im Jahr 1909 am Georg-Speyer-Haus das erste chemo­therapeutische Medikament (Arsphenamin) entwickelte. Während das Georg-Speyer-Haus seit nun­mehr über einem Jahr­hundert für Forschungen auf dem Gebiet der Chemo­therapie bekannt ist, hat es sich in jüngerer Zeit zunehmend auf die Bereiche der Tumor­biologie und experimentellen Therapie spezialisiert. Das Georg-Speyer-Haus kooperiert mit der Goethe-Universität Frankfurt und wird durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst und das Bundes­ministerium für Gesund­heit gefördert.

Hengeler Mueller berät das Georg-Speyer-Haus insbesondere zu vertrags­rechtlichen, regulatorischen und Fragen des gewerb­lichen Rechts­schutzes.

Environmental Justice Foundation Charitable Trust

Die Environmental Justice Foundation (EJF) ist eine Non-profit-Organisation mit Hauptsitz in England, die sich mit ihrem internationalen Team in dem Vereinigten Königreich, Spanien, Deutschland, Korea, Thailand, der Elfenbeinküste, Ghana, Liberia und Sierra Leone weltweit für den Schutz der Umwelt, insbesondere der Weltmeere, und für die Verteidigung von Menschenrechten einsetzt. Die EJF führt zu diesem Zweck u.a. investigative Untersuchungen durch, produziert Dokumentarfilme und weitere Informationsmaterialien, betreibt Kampagnen zur Stärkung des öffentlichen Bewusstseins und baut globale Netzwerke mit Umweltschützern, Menschenrechtsaktivisten und lokalen Gemeinden auf.

Hengeler Mueller berät die EJF bei der Gründung einer deutschen Tochtergesellschaft in Form einer gemeinnützigen GmbH.

Philip Julius e.V.  

Der Philip Julius e.V. unterstützt Familien mit mehrfach schwerstbehinderten Kindern. Der Verein bieten den Angehörigen von schwerstbehinderten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen umfassende Informationen und Unterstützung, insbesondere zu den Fragen, wo ein volljähriges, schwerstbehindertes Kind gut versorgt leben kann, wenn die Familie die Betreuung und Pflege zuhause nicht leisten kann, und was bei der Planung eines gemeinsamen Familienurlaubs zu beachten ist. Auch stellt der Verein Feriendomizile vor, die auf die Bedürfnisse Schwerstbehinderter Menschen ausgerichtet sind. Ein Blog bietet zudem spannende Geschichten, News und Reportagen rund um die Zielgruppe.

Hengeler Mueller hat den Verein bei der Gründung beraten und betreut ihn seither in rechtlichen Fragen sowie im Notariat.

FINCA International Inc. (FINCA)  

FINCA ist eine non-profit-Organisation, die Kleindarlehen (Mircrofinance) und andere Finanzdienstleistungen für Unternehmer insbesondere in den weltweit ärmsten Ländern anbietet mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen und zur Verbesserung des Lebensstandards beizutragen. Mit ihrem Hauptsitz in Washington D.C. ist FINCA in insgesamt 21 Ländern in Afrika, Eurasien, Lateinamerika und der Karibik sowie im Nahen Osten und Südasien vertreten und hat insgesamt rund 1,6 Millionen Kunden.

Hengeler Mueller hat FINCA bei der Gründung einer deutschen Niederlassung im Zusammenhang mit Fragen der Gemeinnützigkeit beraten und berät FINCA weiterhin regelmäßig im Zusammenhang mit Refinanzierungsverträgen mit europäischen Banken.

Aegis White Rose

Mit Unterstützung des britischen Aegis Trust wurde in Deutschland der gemein­nützige Verein „Aegis White Rose“ gegründet. Der Verein soll Entscheidungs­trägern, Wissen­schaftlern, Medien und der Zivil­gesell­schaft ein Forum bieten und zu einer lebendigen und differenzierten Diskussion über Konflikte und Gewalt, deren Risiko­faktoren und mögliche Gegen­maßnahmen beitragen. Der Erfahrungs- und Wissens­austausch soll gefördert und gebündelt werden, unter anderen auch durch Seminare und Konferenzen unter dem Dach von „Aegis White Rose“.

Der Aegis Trust (www.aegistrust.org) wurde im Jahr 2000 durch das Beth Shalom/National Holocaust Centre (www.nationalholocaustcentre.net) gegründet und hat zum Ziel, Genozide zu verhindern. Er hat sich der Prävention sozialer, ethnischer und religiöser Anfeindungen verschrieben. Der Trust engagiert sich in Groß­britannien, den USA, und er hat Projekte in Ruanda, Kenia, in der Zentral­afrikanischen Republik sowie im Süd-Sudan initiiert.

Hengeler Mueller hat Aegis Trust bei der Gründung des Vereins pro bono beraten. 

taswira connects cultures e.V.

Der gemeinnützige Verein taswira connects cultures e.V. unterstützt Künstler*innen und kreative Unternehmer*innen aus Afrika und der Diaspora, die ihren Einfluss nutzen, um sich für globale Gerechtigkeit einzusetzen und einen positiven sozialen Wandel in ihren Gesellschaften herbeizuführen. taswira verstärkt die Wirkung und Sichtbarkeit der Künstler*innen und kreativen Unternehmer*innen durch Events und die Vermittlung von Weiterbildungen, Finanzierungs- und Networkingmöglichkeiten.

Bei taswira trifft Kreativität auf sozialen Wandel. Der Fokus des Vereins liegt auf dem Engagement für soziale und Klima-Gerechtigkeit, Menschenrechte, Anti-Rassismus, Geschlechtergerechtigkeit und auf der Stärkung eines modernen Afrikabildes.

Hengeler Mueller berät den taswira connects cultures e.V. zu lizenzvertraglichen und punktuell zu steuerrechtlichen Themen.