Investigations und Compliance

In einem Interview mit Anwaltsblatt Karriere erläutern unser Frankfurter Partner Dr. Sven H. Schneider, und unsere Berliner Associate-Kollegin Dr. Deniz Dursun, wie Mandate im Bereich Internal Investigations ablaufen und welche Einsatzmöglichkeiten es für Juristinnen und Juristen gibt.

Internal Investigations: Der Bereich ist für viele noch unbekannt. Können Sie ihn genauer einordnen?

Dursun: Ich würde Internal Investigations dem Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts zuordnen, vor allem wegen des Bezugs zu Compliance. Das kann man aber auch anders sehen.

Schneider: Internal Investigations ist kein eigenes Rechtsgebiet. Es ist eng mit vielen Rechtsgebieten, in denen unsere Sozietät berät, verzahnt, von denen alle im Rahmen einer großen, komplexen Untersuchung eine Rolle spielen können: Gesellschaftsrecht, wenn es darum geht, was die Pflichten des Vorstands und des Aufsichtsrats sind; das Strafrecht, wenn Straftaten im Raum stehen; das öffentliche Recht, wenn es um die Frage geht, ob öffentlichrechtliche Normen verletzt wurden oder das Datenschutzrecht, wenn es darum geht, ob personenbezogene Daten ins Ausland übermittelt werden dürfen. Auch Arbeitsrecht, Steuerrecht usw. können relevant sein.

Internal Investigations und Compliance: Sind das nur zwei Seiten derselben Münze?

Schneider: Compliance ist nur ein anderes Wort für Rechtseinhaltung. Gemeint ist die Organisation von Unternehmen in einer Art und Weise, die die Rechtseinhaltung möglichst sicherstellt. Dazu gehört im ersten Schritt die Vermeidung von Rechtsbrüchen. Kommt es doch zu einem Rechtsbruch, was sich nie ganz vermeiden lässt, ist der zweite Schritt die Aufdeckung von Rechtsverstößen. Das ist Internal Investigations. Der dritte Schritt ist dann die Frage, wie die Organisation im Unternehmen so angepasst werden kann, um Rechtsbrüche künftig zu vermeiden. Darunter fallen im Wesentlichen zwei Bereiche: die Verbesserung von Organisationsstrukturen und gegebenenfalls Disziplinarmaßnahmen.

Internal Investigations ist damit ein Teilausschnitt von Compliance. Und wie genau läuft eine interne Ermittlung ab?

Dursun: Hauptsächlich geht es um die Ermittlung des Sachverhalts, also darum aufzudecken, was genau passiert ist. Darauf folgt die rechtliche Beurteilung, ob der Sachverhalt auch tatsächlich einen Rechtsbruch darstellt.

Das vollständige Interview finden Sie hier